Offener Brief an Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Merkel,

die Meldungen über Flüchtlinge, die einen abgelehnten Asylantrag in der Tasche haben und trotzdem noch in Deutschland sind, reißen nicht ab. Der BAMF-Skandal dominiert nahezu die Berichterstattung der letzten Wochen. Das sich dieser Skandal, beim näheren Betrachten ausweiten wird, war mir schon am Tag der ersten Meldung klar. Nun sind wir schon bei über 34.000 Personen, die sich ohne erkennungsdienstlicher Behandlung in unserem Land aufhalten. Kontrolle über das, was hier passiert, hat offenbar niemand. Oder es ist allen egal. Nun könnte man sagen, vierunddreißig tausend sind gegenüber einer Gesamtzahl von 83 Millionen Menschen in Deutschland, nicht viel. Solange sich alle zu benehmen wissen, klappt das auch.

Ein Menschenleben

Nur stößt die Meldung über ein 14 Jähriges Mädchen, das von einem abgelehnten Asylanten vergewaltigt und ermordet wurde, mehr als sauer auf. Dieser Mensch ist früher schon mit Delikten ähnlicher Art aufgefallen und konnte trotzdem ohne Kontrolle oder Auflagen tun und lassen, was er wollte. Das der (zurück)geflüchtete Täter nun im Irak gefasst wurde, ist ein schwacher Trost. Hätte er im Irak vergewaltigt und gemordet, würden die dort kurzen Prozess machen und er würden mal eben seinen Kopf verlieren. In Deutschland, so fern er ausgeliefert wird, droht ihm ein Prozess mit etwas Kuscheln und erhobenen Zeigefinger „Du böser Junge“, er bekommt mit viel Glück 20 Jahre und ist wegen guter Führung nach 12 Jahren freier Kost und Logis wieder auf freiem Fuß. Gerechtigkeit und Schutz der Bevölkerung, sieht anders aus.

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Dieselskandal

Der Dieselskandal um VW zieht ebenso weite Kreise. Nach dem VW 2015 tüchtig auf die Nase gefallen ist, konnte anderen Herstellern ebenso eine Manipulation vorgeworfen werden. Auf der einen Seite verstehe ich diese Blauäugigkeit nicht. Warum sollte nur ein Autohersteller mit der Elektronik tricksen? Ein Motor-Steuergerät ist ein Bauteil, das von einem Zulieferer kommt. Damit legt der Hersteller des Steuergerätes schon mal den Grundstein, für die Möglichkeit einer Manipulation. Dieser Umstand war mir beim lesen der ersten Meldung darüber völlig bewusst. Kontrollgremien und Experten, die unsere Politiker beraten, hatten diese Weitsicht offenbar nicht. Seltsam das man plötzlich aus allen Wolken fällt und natürlich ist keiner der Verantwortlichen Schuld. Die Wirtschaft scheffelt auf dem Rücken der Allgemeinheit Unmengen an Geld und so bald es unbequem wird, zieht man den Schwanz ein. Bezahlen muss der Endverbraucher, der mit Umrüstungen, Fahrverboten und letzten Endes sogar mit Entzug der Betriebserlaubnis gestraft wird. Das hier Grundsätzlich der Wirtschaft nicht alles blind abgekauft werden sollte, müsste jetzt klar sein. Doch viel passieren wird Nichts. Wer vom Steuerzahler ein Auto gestellt bekommt und dieses Fahrzeug maximal 3 Jahre alt wird, muss sich über Technologieentwicklung keine Sorgen machen. Damit fehlt auch das Verständnis für die Menschen, die sich nicht alle 3 Jahre ein neues Auto leisten können. Mein Auto ist 16 Jahre alt und muss noch laufen. Rückhalt fürs Volk, sieht anders aus.

Atomausstieg

Das Selbe Problem sehe ich in der Stromwirtschaft. Alle reden von einer sauberen Umwelt und gerade der Atomausstieg, nach den Vorfällen von Fukushima, sahen als genialer so wie wichtiger Schachzug aus. Bei näherer Betrachtung dezimiert sich ihr Tun zu einer Farce. Natürlich ist es Einfach, Atomkraftwerke abschalten zu lassen. Seit Tschernobyl weiß man, was passiert, fliegt einem so ein Reaktor um die Ohren. Obwohl die Gründe des Unfalls in Tschernobyl eher auf menschliches Versagen, als auf technische Probleme zurück zu führen sind. Das selbst die Entsorgung eines nicht havarierten Reaktors richtig Geld kostet, ist auf Grund des Umfangs des Entsorgungsaufwandes völlig klar. Klar war bisher nur niemandem, das normaler Weise schon beim Bau eines Reaktors, das Ende der Lebenszeit und die damit verbundene Entsorgung ansteht. Man hätte schon vor dem Bau des ersten Reaktors in Kahl in Bayern, zwingend eine Rücklagenverordnung für Atomkraftbetreiber in Kraft treten lassen müssen. Der angehende Betreiber eines Atomkraftwerkes sollte Grundsätzlich eine Rücklage vorweisen müssen. Eine Rücklage die einen vollständigen Rückbau des errichteten Atomkraftwerks bewerkstelligt. Mit Reserveaufschlag und jährlicher Erhöhung, um eine mögliche Inflation abzudecken. Es sollte hierbei verhindert werden, das eine kleine ausreichende Rücklage nach 30 Jahren nur noch die Hälfte der Kosten deckt. Aktuell sieht es so aus, das sicher der Steuerzahler an jedem Rückbau beteiligt wird. Zukunftssicherheit, sieht anders aus.

Politik auf dem Abstellgleis

Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag, ging ein lautes Raunen durch unsere politische Landschaft. Ich selbst, habe mich von der Politik verabschiedet. Nach vielen Jahren aktives CDU-Mitglied, 3 Jahre Pirat und in den ersten 2 Jahren der AfD (unter Bernd Lucke) aktives Mitglied, habe ich mein Vertrauen in die Politik verloren und sämtliche Aktivitäten eingestellt. Die Politik in Deutschland stellt sich nur noch als Kaspertheater dar. Anstatt Lösungen für Probleme, die unter den Nägeln brennen, wird mit klugen Sprüchen oder dummen Geschwätz versucht, den politischen Gegner unfähiger hinzustellen, als man selbst. Leistung zählt nicht mehr. Nur noch Schlammschlacht, Recht und machthaberisches Gebaren prägt das Bild, der deutschen Politik. Politische Fairness, sieht anders aus.

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Schweigeminute

Die Meldung über eine Schweigeminute, die von Thomas Seitz (AfD) in seiner Redezeit vor dem deutschen Bundestags, von Claudia Roth abgebrochen wurde, lässt mein Blut kochen. Es ging hierbei um den Respekt des bestialischen Todes eines 14 Jährigen Mädchens. Natürlich war die Redezeit quasi Zweckgebunden. Wäre der Redner aus den Reihen der CDU oder SPD gewesen hätten sich alle erhoben und keiner hätte sich beschwert. Der Wähler hat entschieden, das die AfD 92 Sitze im deutschen Bundestag bekommt. Die verfehlte Politik der vergangenen 15 Jahre, gerade durch die CDU, ist dieser Umstand zu verdanken. Nun machen aber „alt eingesessene“ Politiker jagt auf die AfD. Ja, seit dem Weggang von Bernd Lucke, hat in der AfD ein Rechtsruck stattgefunden. Dies wurde aber auch von den Medien forciert. Fakt ist, das die AfD und „die Linke“ ein Spektrum an Meinung in Deutschland abdeckt. Auch diese Parteien wollen Gehör finden oder eben die Meinung ihrer Wählerschaft in die entsprechend Gremien einbringen. Dies nun zu verwehren, nur weil eine gegnerische Partei nicht ihren Werten entspricht, ist falsch und scheinheilig. Und die Diskussionen der sonst dominierenden Parteien CDU/CSU, SPD und Grüne, fallen seit dem Einzug der AfD lebhafter aus. Was durchaus positiv zu werten ist.  Man muss sich Gedanken machen um den Wähler bei Laune zu halten und trotzdem hackt man gerne einfach nur gegen den politischen Gegner, anstatt sich mit dessen Meinung oder Ansichten auseinander zu setzen. Funktioniert aber noch nicht durchgängig.  Volksnähe, sieht anders aus.

Respekt

Das Gebaren von Claudia Roth im Falle der Schweigeminute, halte ich für äusserst respektlos. Das Verhalten der andren Parteien, hierzu mit Empörung zu reagieren, für verlogene Scheinheiligkeit. Es macht mich traurig ,das ein Menschenleben offenbar in der politischen Diskussion stört. Augen zu und durch. Nur das richtige Leben, spielt sich da draußen ab. Das Volk muss die Prügel für ihr Versagen einstecken und ab und zu sogar mit dem Leben bezahlen. Halten sie das für richtig? Gerade lese ich von einer vermissten 13 Jährigen. Hoffen wir mal, das hier nicht auch wieder ähnliche Umstände mit Todesfolge der Hintergrund sind. Sicherheit, sieht anders aus.

Öffentlich rechtliche Rundfunk

Was geht in ihnen vor, während sie solche Berichte lesen? Oder bekommen sie ganz andere Zahlen und Fakten auf ihren Schreibtisch und sind froh, das nicht alles in die Medien gelangt? Der zwangsfinanzierte öffentliche Rundfunk filtert für Sie ja sicherlich Meldungen und wie ich vor ein paar Tagen lesen konnte, erstellt der ÖR auch Dokumentationen mit fragwürdigen, so wie fehlerhaften Inhalten. Das ZDF hat sich da einen groben Schnitzer über die in Lettland lebenden russische Minderheit geleistet. Dies hat nun auch politische Verwerfungen mit Lettland zur Folge.

Da aber gerade Sie, Frau Merkel, eine Anhängerin und Befürworterin des öffentlich rechtlichen Rundfunk sind, ist hier alle Mühe vergebens. Zum einen ist es ja Ländersache und zum anderen ist ja alles prima. Fragt sich nur wie prima es für das Volk ist. Komischer Weise kann ein Medienunternehmen ohne Rechenschaft über die Ausgaben und ohne mögliche Einflussnahme der (Zwangs) zahlenden Mitglieder, tun und lassen, was es will. Gewinnorientierte Medienunternehmen haben politisch eine Zwangsabgabe etabliert. Die Medienvielfalt und vor allem die leistungsbezogene und bedarfsorientierte Erstellung von guten Inhalten, steht auf dem Abstellgleis. Warum sollte sich ein SWR bemühen, gute Sendungen zu machen? Das Geld sprudelt so oder so. Ein Verlag muss jeden Tag aufs neue dafür sorgen, die Leserschaft zum kaufen der aktuellen Ausgabe zu animieren. Ohne einer grundsätzlichen Einnahme an Geld. Gerecht, sieht anders aus.

Versagen ohne Verantwortliche

Das offenkundige Versagen einzelner Personen und ganzen Behörden, wird immer wieder bewiesen und das es offenbar Politiker gibt, die schon zu lange ihren Job machen. Oder eben nicht machen. Betriebsblind würde man im Volksmund sagen. Ach ja, der Volksmund ist etwas, was der deutschen Politik völlig fremd erscheint. Was will schon das Volk? Ist doch egal. Die nächsten Wahlen kommen bestimmt. Aber mit gezielten Wahlgeschenken und etwas Schlammwerfen in Richtung des politischen Gegners, wird man das Ruder schon herumreiße und die Wahl wieder knapp für sich entscheiden. Politische Qualität, sieht anders aus.

Hoffnung

Ich hoffe für Deutschland, das eine neue und junge Politriege sich durchsetzt, um einen frischen Wind in die Köpfe von Bundestag und den Landtagen zu wehen. Das oberste Ziel darf nicht vergessen werden: Einigkeit und Recht und Freiheit, für das deutsche Vaterland.

Vielen Dank für die Mühe, meinen Text zu lesen.

Vielleicht hören wir voneinander.

Grüßle Larry